AGB

ATVIRTUAL.NET KG

Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB 2010/Version 1.2 vom 15.10.2010

1. Umfang und Gültigkeit

1.1 Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von ATVIRTUAL.NET KG (nachfolgend ATVIRTUAL.NET genannt) gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die ATVIRTUAL.NET dem Auftraggeber gegenüber erbringt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte, selbst wenn bei deren Abschluß nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird.

1.2 Nur in Ergänzung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen von ATVIRTUAL.NET gelten die allgemeinen Bedingungen für Dienstleistungen in der Informationsverarbeitung durch Rechenzentren und Beratung im Bereich EDV, hrsg. vom Fachverband Unternehmensberatung und Datenverarbeitung, Wirtschaftskammer Österreich, in der jeweils aktuellen Fassung.

2. Rechtsvorschriften

Der Kunde verpflichtet sich, die österreichischen Gesetze auch im internationalen Datenverkehr über ATVIRTUAL.NET einzuhalten und bemerkte Gesetzesverstöße an ATVIRTUAL.NET zu melden. Der Kunde verpflichtet sich weiters, ATVIRTUAL.NET, bezüglich Forderungen Dritter, schad- und klaglos zu halten; dies gilt im besonderen für Daten, die vom Kunden über ATVIRTUAL.NET transferiert werden.

3. Preise und Zahlung

3.1 Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten die im Anbot oder Bestellformular angeführten Preise. Diese Preise verstehen sich exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

3.2 Sofern nicht anders vereinbart, sind Zahlungen prompt bei Rechnungserhalt ohne Abzüge fällig. Die Verrechnungstermine ergeben sich aus Auftrag bzw. Bestellung. Im Zweifel können einmalige Kosten unmittelbar nach Vertragsabschluss bzw. Lieferung, laufende verbrauchsunabhängige Kosten monatlich im vorhinein, laufende verbrauchsabhängige Kosten monatlich im nachhinein, verrechnet werden.

3.3 ATVIRTUAL.NET ist bei Zahlungsverzug berechtigt, sämtliche zur zweckmäßigen
Rechtsverfolgung notwendigen Kosten sowie Verzugszinsen in der Höhe von 8,38% p.a. ab dem Tag des Verzuges zu verrechnen.

3.4 Bei Bezahlung mittels Kreditkarte hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die Kreditkarte nicht gesperrt oder abgelaufen ist, widrigenfalls daraus entstehende Verzögerungen bei der Bezahlung zu seinen Lasten gehen und Verzugszinsen auch in diesem Fall verrechnet werden können. ATVIRTUAL.NET geht davon aus, dass der Kunde seine Kreditkarte rechtzeitig vor Ablauf verlängert.

4. Vertragsbeginn und Vertragsdauer

4.1 Die Mindestvertragsdauer für Virtuelle Server beträgt 1 Monat und verlängert sich automatisch jeweils um die ursprüngliche Vertragsdauer, sofern der Vertrag nicht von einem Teil durch schriftliche Kündigung unter Einhaltung einer 30-tägigen Kündigungsfrist aufgekündigt wird. Bei Verstößen gegen zwingende Rechtsvorschriften wird der Vertrag seitens ATVIRTUAL.NET sofort aufgelöst, die Sperrung eines Zugangs ist jederzeit ohne Angabe von Gründen möglich.

4.2 Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine ist wesentliche Bedingung für die Durchfühhrung der Leistungen durch ATVIRTUAL.NET. ATVIRTUAL.NET ist daher bei Zahlungsverzug nach erfolgloser Mahnung auf schriftlichem oder elektronischem Wege unter Setzung einer Nachfrist von zwei Wochen und Androhung der Diensteunterbrechung oder Vertragsauflösung nach seinem Ermessen zur Dienstunterbrechung oder zur Auflösung des Dauerschuldverhältnisses mit sofortiger Wirkung berechtigt.

5. Besondere Bestimmungen bei Domainregistrierung

5.1 ATVIRTUAL.NET vermittelt und reserviert die beantragte Domain im Namen und auf Rechnung des Kunden, sofern die gewünschte Domain noch nicht vergeben ist. Die Domain wird für .at, .co.at und .or.at Adressen von der Registrierungsstelle nic.at eingerichtet, für sonstige Adressen von der jeweils zuständigen Registrierungsstelle.

5.2 Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass der Vertrag des Kunden mit der Registrierungsstelle nicht automatisch endet, wenn der Vertrag mit ATVIRTUAL.NET aufgelöst wird, sondern der Kunde diesen vielmehr eigens bei der Registrierungsstelle kündigen muss.

5.3 Bezogen auf die Domain gelten daher die Allgemeinen Vertragsbedingungen von nic.at (abrufbar unter www.nic.at) bzw. der ansonsten jeweils zuständigen Registrierungsstelle; diese werden dem Kunden von ATVIRTUAL.NET auf Wunsch zugesandt.

5.4 ATVIRTUAL.NET ist nicht zur Prüfung der Zulässigkeit der Domain, etwa in marken- oder namensrechtlicher Hinsicht, verpflichtet. Der Kunde erklärt, die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zu beachten und insbesondere niemanden in seinen Kennzeichenrechten zu verletzen und wird ATVIRTUAL.NET diesbezüglich vollkommen schad- und klaglos halten.

5.5 Bei .com-, .net- oder .org-Domains erkennt der Kunde an, dass gemäß den Richtlinien der ICANN Streitigkeiten über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namen- und sonstigen Schutzrechten gemäß der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) geklärt werden sollen. Es obliegt dem Kunden, seine Rechte im Rahmen eines durch ihn oder einen Dritten angestrengten Verfahrens gemäß der UDRP selbst wahrzunehmen. Der Kunde erkennt weiter an, dass die lizenzierten Registraten verpflichtet sind, gemäß einem entsprechenden Schiedsspruch im Verfahren nach den UDRP die Domain zu löschen oder an einen Dritten zu übertragen, sofern nicht der Kunde nicht binnen 10 Tagen ab Zugang des Schiedsspruchs nachweist, dass er gegen den obsiegenden Gegner des Schiedsverfahrens vor einem staatlichen Gericht Klage wegen der Zulässigkeit der Domain erhoben hat.

6. Haftungsbeschränkung und Haftungsausschlüsse

6.1 ATVIRTUAL.NET haftet nicht für den Inhalt übermittelter Daten und für Daten, die über ATVIRTUAL.NET erreichbar sind.

6.2 Eine Haftung für Folgeschäden und entgangene Gewinne ist einvernehmlich ausgeschlossen. In jedem Fall beschränkt sich die Höhe allfälliger Gewährleistungs- und Schadenersatzleistungen mit der Höhe des vereinbarten Honorares bzw. Entgeltes. Für unternehmerische Schadensansprüche gegen ATVIRTUAL.NET wird die Verjährungsfrist einvernehmlich auf drei Monate ab Kenntnis des Schadens und des Schädigers reduziert.

6.3 Bei Beratungstätigkeiten wird von ATVIRTUAL.NET nach bestem Wissen und Gewissen vorgegangen. Die von ATVIRTUAL.NET installierten Sicherheitsmassnahmen entsprechen einerseits den Möglichkeiten der vom Auftraggeber verwendeten Hardware und Software (incl. Betriebssystem), und andererseits den am Tag der Installation allgemein bekannten Umgehungsmöglichkeiten von derartigen Sicherheitseinrichtungen.

7. Sonstige Bestimmungen / Konsumentenschutz

7.1 Sofern der Kunde im Sinne der Bestimmungen des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes nicht als Unternehmer anzusehen ist, entfallen alle Vertragsklauseln, die rechtswirksam mit Konsumenten nicht vereinbart werden können oder dürfen und werden jeweils durch eine solche Regelung ersetzt, welche der für Unternehmer gültigen Regel wirtschaftlich am ehesten entspricht und erlaubt ist.

7.2 Der Kunde verpflichtet sich, seinen Zugang zu ATVIRTUAL.NET nicht an Dritte weiterzugeben und sein Passwort geheim zu halten. Vergessene Passworte werden von ATVIRTUAL.NET auf Verlangen unentgeltlich durch neue ersetzt. Jeder Verdacht einer unerlaubten Benutzung seines Zugangs durch Dritte, muss ATVIRTUAL.NET sofort gemeldet werden.

7.3 Außerdem verpflichtet sich der Kunde, die international üblichen Verhaltensregeln im Datenverkehr einzuhalten. Bei Zuwiderhandeln kann ATVIRTUAL.NET den Zugang des Kunden ohne Angabe von Gründen sperren. Für die Kommunikation des Kunden und ATVIRTUAL.NET ist soweit wie möglich E-Mail zu verwenden.

7.4 Rechnungen von ATVIRTUAL.NET werden per E-Mail zugestellt.

7.5 ATVIRTUAL.NET behält sich das Recht auf Preisänderungen vor. ATVIRTUAL.NET übernimmt keine Gewähr, dass die angebotenen Dienste immer zugänglich sind.

7.6 Als Gerichtsstand gilt Korneuburg als vereinbart, es gilt ausschließlich österreichisches Recht.